Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB

§1 Allgemeines — Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen u.a. Kaufverträge, die zwischen der BoDe Design GmbH (Verkäufer) und deren Kunden (Besteller, Käufer) über den Webshop (Website: www.zwo-for-men.com) geschlossen werden.
  2. Unsere Vertragsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
  3. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

§2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an uns absendet, in dem er verbindlich auf den „JETZT KAUFEN“-Button klickt, gibt er ein Angebot i.S.d. §§§145 ff. BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
  2. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet oder den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
  3. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Kann der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.

§3 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die angegebenen Preise sind in EUR angegeben und enthalten die gesetzlich vorgeschriebenen Steuern.
  2. Als Zahlung wird ausschließlich Vorkasse (Sofortüberweisung oder Paypal) akzeptiert. Die dazugehörige Rechnung liegt der Lieferung bei.

§4 Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt in Deutschland kostenlos. Bei Sendungen ins europäische Ausland berechnen wir EUR 13,90 pro Paket.
  2. Transport und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.
  3. Lieferfristen oder ‑termine sind nur verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich im Vertrag schriftlich bestätigt haben. Verzögert sich die Lieferung durch Eintritt für uns unabwendbarer Ereignisse (z.B. behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Arbeitskampf, auch bei unseren Vorlieferanten), so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Dauerhafte Betriebsstörungen im vorgenannten Sinne berechtigen uns zum Rücktritt vom noch nicht erfüllten Vertrag.
  4. Wir kommen nur in Verzug, wenn uns der Besteller schriftlich eine Nachfrist von vierzehn Tagen ab vereinbartem oder verlängertem Liefertermin setzt. Das Recht des Bestellers, im Falle des Leistungsverzuges oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung oder von uns zu vertretender positiver Vertragsverletzung Schadensersatz zu verlangen, wird auf die Fälle a) leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten sowie b) vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragspflichtverletzungen durch einfache Erfüllungsgehilfen beschränkt.
  5. Wir sind zu angemessenen und abgeschlossenen Teillieferungen berechtigt.

§5 Widerruf

  1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Verkäufer nach Maßgabe des gesetzlichen Musters zu Art. 246 a §1 Abs. 2 S.2 EGBGB nachfolgend informiert. In Absatz (5) findet sich der Inhalt eines Muster-Widerrufformulars.
  2. Ausschluss des Widerrufs bei kundenspezifischer Ware (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
  3. Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Rücksendeanschrift:

Bode Design GmbH
Hofweg 20
97737 Gemünden am Main
Email:   info@zwo-for-men.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

  1. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

  1. Über den Inhalt des Muster-Widerrufsformular informiert BoDe nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

– Absender, Adresse

– Verkäufer, Adresse

– Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

der Blaulichtfilterbrille/ Sonnenbrille/ Etuis.

– Kundennr./ Bestellnr./ Rechnungsnr./ Lieferscheinnr.

– Unterschrift des Verbrauchers

– Datum

§6 Rücknahme und Umtausch

Rücknahme oder Umtausch verkaufter Ware findet grundsätzlich nicht statt. Jede Rücksendung der Ware ist unter Vorbehalt unserer Entscheidung über die Rücknahme vorher anzuzeigen. Die Annahme der Ware bedeutet noch keine Anerkennung einer Rücknahmeverpflichtung. Alle Rücksendungen erfolgen auf Gefahr und Rechnung des Käufers. Von der Rücknahme sind stets ausgeschlossen: Waren, die auf Bestellung, abweichend von der normalen Ausführung, angefertigt oder später geändert worden sind oder solche, die nicht mehr fabrikneu sind.

§7 Eigentumsvorbehalt

Die Lieferungen bleiben Eigentum des Lieferers bis zur Erfüllung sämtlicher dem Lieferer gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist.

§8 Gewährleistung

  1. Der Kunde wird für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten nach den gesetzlichen Vorgaben einstehen, wenn der Kunde Verbraucher ist.

Ist der Kunde Unternehmer haftet der Verkäufer für Sachmängel für die Dauer von zwölf Monaten ab Übergabe.

Der Besteller ist verpflichtet, die von uns gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen, auch wenn sie verpackt ist. Offene Mängel müssen innerhalb von einer Woche nach Eingang gerügt werden, verdeckte Mängel innerhalb einer Woche nach deren Feststellung. Die Mängelrüge muss schriftlich erhoben werden und die Beanstandung in nachprüfbarerweise bezeichnen.

Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§377 HGB).

  1. Bei begründeter Mängelrüge liefern wir nach unserer Wahl kostenlosen Ersatz, bessern die beanstandete Ware nach oder bieten einen Preisnachlass an. Das gleiche gilt für den Fall der fehlgeschlagenen Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, unterlassener oder erneut fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller nach seiner Wahl eine Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. §361 und 463, 480 Abs.2 BGB bleiben unberührt.
  2. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz für Folgeschäden sind ausgeschlossen, es sei denn, sie wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig durch uns verursacht.
  3. Farbschwankungen, die durch die Natur des Materials oder in der Produktionstechnik (Handarbeit/künstlerische Gestaltung) begründet sind, stellen keinen Fehler dar und können deshalb nicht beanstandet werden.

§9 Angebot — Angebotsunterlagen

  1. Ist die Bestellung als Angebot gemäß §145 BGB zu qualifizieren, so können wir dieses innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen. Auslieferung und Rechnungslegung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
  2. Entwürfe, Muster, Modelle und jegliche gelieferte Waren sind unser geistiges Eigentum und unterliegen unseren gewerblichen Schutzrechten. Sie dürfen vom Käufer, auch wenn hierfür keine besonderen Schutzrechte bestehen, weder nachgeahmt noch ‘in anderer Weise zur Nachbildung verwendet werden. Für jeden Fall der Verletzung der Schutzrechte, insbesondere für den Fall, dass der Besteller unsere Artikel durch Dritte produzieren lässt, verspricht der Besteller eine Vertragsstrafe in angemessener Höhe unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges. Diese beträgt, vorbehaltlich einer Überprüfung des Einzelfalles, in der Regel für jeden Einzelfall € 10.000,00. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unter Anrechnung einer gegebenenfalls verwirkten Vertragsstrafe vorbehalten.

§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

1 . Für sämtliche uns erteilten Aufträge gilt deutsches Recht. Die Anwendung des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

  1. Gerichtsstand ist Gemünden (Ufr.). Dies gilt auch für den Urkunden‑, Scheck- und Wechselprozess. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand oder dem für seinen Geschäftssitz zuständigen Gerichtsstand zu verklagen.
  2. Leistungs- Zahlungs- und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus den Rechtsbeziehungen mit dem Besteller ist Gemünden (Ufr.). Absprachen zur Kostentragung beinhalten keine Änderungen der vorstehenden Erfüllungsortregel.

§11 Datenschutz

Alle durch diesen Auftrag entstehenden Daten werden in Ländern der EU gespeichert und unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) eventuell zu geschäftlichen Auswertungen herangezogen.

§12 Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne der vorstehenden Klauseln ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Es gilt stattdessen die gesetzliche Regelung.

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